31.10.
Da haben wir den Salat! Dass olle Münte nach dem Affront, die Nöhles, äh, Nales im Parteivorstand zu wählen, die Brocken hinschmeißt, ist mehr als logisch. Sowohl nach der Form wie nach der Person. Die Partei wird sich schon niedermachen, ganz aus eigener Kraft. Und von sowas sollen wir regiert werden!
Wie originell I: Firmen, die ältere Arbeitnehmer einstellen, sollen durch Lohnzuschüsse belohnt werden. Kennen wir doch, was dann passiert: Die Firmen stellen ein, raffen die Subventionen (ich dachte, die sollten brutalstmöglich gestrichen werden?!) und entlassen nach einer Schamfrist wieder.
Wie originell II: Sachsens Ministerpräsident Milbradt, als rechter Dummbeutel schon mehrfachst qualifiziert, hat sich, ganz nach Drehbuch, strikt gegen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes zur Haushaltssanierung ausgesprochen. Und dies mit der wünschenswerten Vereinfachung des Steuersystems begründet. - Weiß der Mann wirklich nicht, wovon er labert?
30.10.
Planziel geschafft! Erfolgreich haben Lobbys wie die »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« und andere Tarnorganisationen sowie einschlägige Politiker so lange gewirkt, bis es über 90 Prozent der Bevölkerung glauben: Deutschland und seine Finanzen litten unter einem überdimensionierten Sozialstaat und dessen Kosten und nicht etwa an der über 40-jährigen Misswirtschaft der Politiker und Nieten in Nadelstreifen.
Weiß gar nicht, was dieren Befürworter an Andrea Nahles finden. »Links« ist sie nur, so weit es karriereförderlich ist. Lebenserfahrung hat die Mittdreißigerin neben einem noch immer nicht abgeschlossenen Studium keine. Und was hat sie sonst noch, was der Profi Wasserhövel nicht hat?
29.10.
Bei der Schaffung von Arbeitsplätzen liegt unsere Kultusbürokratie ganz weit vorn. Zumindest beim »Rat für deutsche Rechtschreibung« (übrigens total unübersetzbar, weil es ähnliches sonst auf der Welt sinnvollerweise nicht gibt) werden offenbar neue Planstellen - angemessen erscheinen Oberstudienräte - geschaffen. Denn die Maxime lautet, just wie am Grab von Rudi Dutschke: »Der Kampf geht weiter!«
Bayern-Edi reklamiert ständig neue Teile aus anderen Ministerien für das seine. Als reiche es nicht auch ohne diese zu zeigen, dass er nichts kann. Und seine Berliner Statthalterposaune Glos läßt verlauten, Edi würde andernfalls nicht nach Berlin kommen.
Herr Glos, bitte keine falschen Versprechungen!
Höre eben mal wieder von der »freien Wirtschaft«. Und was wäre das Gegenteil? Die besetzte?
28.10.
Zwei Überschriften in der »Berliner Zeitung« direkt neben einander:
»Scharon kündigt unbegrenzte Militäraktion an«
und
»Empörung über Aufruf zur Zerstörung Israels«
Haben natürlich beide nichts miteinander zu tun...
Bei der VN-Aktion »Öl für Lebensmittel« sollen hunderte von Firmen Schmiergelder an das Regime von Saddam Hussein und z.T. sogar an ihn persönlich gezahlt haben. Darunter auch deutsche Edelbetriebe wie Siemens, Daimler-Benz und Braun Melsungen (des DIHK-Präsidenten Georg-Ludwig Braun). Man dementiert natürlich.
Siemens und Daimler haben immerhin die Erstattung von »Bearbeitungsgebühren« eingeräumt...
Apropos Energiekosten: Eine frohe Botschaft von heute besagt, dass der schwedische Vattenfall-Konzern sein »Betriebsergebnis« in den ersten neun Monaten dieses Jahres um 22 Prozent steigern konnte. »Dabei sind die Verbesserungen in Deutschland«, so Konzernboss Josefsson, »sehr, sehr gut ausgefallen.«
Berliner erinnern sich, dass der lokale Energieversorger BEWAG, frisch von Vattenfall übernommen, zum 1.1.05 den KWh-Preis um über 15 Prozent anhob. Schelmen vor!
27.10.
Wie war das noch mit den Gründen für die Benzinpreissteigerungen? Heute wurde bekannt gegeben, dass die Quartalsgewinne bei Shell um 68, bei Exxon gar um 77 Prozent gestiegen sind. Bei letzterem heißt das: mehr als 10 Milliarden Dollar in 3 Monaten!
In allen Talkshows räsonnierte wieder eine Handvoll Spitzenverdiener und -pensionsabzieher, welche Abzüge und Kürzungen man den Rentnern, Minilöhnern, Alleinerziehenden und Hartz-IV-Beziehern zumuten kann.
26.10.
Wenn sich beschränkte Geister in kindischer Kleidung nach einem mittelalterlichen Ritual treffen, nennt man das »Großer Zapfenstreich«. Sexuelle Wortassoziationen sind dabei eher zufällig.
Der Bund trennt sich von seinem 18-Prozent-Anteil an den FraPort-Aktien. Der Aktienkurs habe dabei mit einem Rückgang reagiert. - Nein, liebe »heute«-Redaktion: nicht der Kurs, sondern die Spekulanten!
25.10.
Die koalitionären Finanzkommissare machen es sich wieder puppeneinfach: wie die 35 Milliarden Fehlbetrag egalisieren? Nun, durch Abbau der sozialschmarotzerischen Subventionen wie Eigenheimzulage, Entfernungspauschale, Arbeitnehmerfreibetrag und Arbeitnehmersparbetrag. Das trifft dann ja auch die Richtigen!
Die »Berliner Zeitung« ist nun doch an die britische Heuschrecke Mecom verscherbelt. In den Medien wird Montgomerys Firma durchgängig »Investor« genannt.
Wo und wie, bitteschön, wird investiert? Wenn eine Firma marode ist oder aufgebaut werden soll. Mecom hat lediglich gekauft - zu welchem Ende, wird sich noch herausstellen. Die Medien scheuen lediglich hier und überhaupt den Begriff »Spekulant«. (Wie ihnen ja auch der Unterschied zwischen sparen und einsparen offenbar nicht einzuprügeln ist.)
24.10.
Der »Deutschlandtag« der Jungen Union dauert mir nun schon drei Tage zu lange.
»Heulen und Zähneklappern« hat Roland Koch heute dem Land prophezeit. (Bei mir setzte das bereits damals ein, als er zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt wurde.) Und verwies auf die anstehende Bekanntgabe des Standes der öffentlichen Finanzen, die Rot-Grün hinterlassen habe.
Nur hat der brutalstmögliche Aufklärer leider vergessen, dass es vielmehr das Duo Theo Waigel und Horst Köhler war, das den Grundstock für die Misere in jahrelanger Fleißarbeit unter Schwarz-Gelb »erfolgreich« aufbaute.
Neidlos muss ich das Satirepotential anderer anerkennen. So z.B. das derjenigen, die den Namen »Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung« geprägt haben. Ja, wir sind ein Volk von Dichtern und Denkern!
23.10.
Es ist interessant, wie die Agrar- und Geflügel-Lobby von der Energiewirtschaft gelernt hat: Rechtzeitig vor dem Martinstag und Weihnachten wird ein Bohey um die Vogelgrippe gemacht, dass ganz offensichtlich eine erhebliche Anhebung der Gänse- und sonstigen Gefiederpreise legitimieren soll...
Berlins Finanzsenator Sarrazin will an den gebeutelten Musikschulen »weitere 3,4 Millionen Euro« sparen. Jaja, der Kultur- und Wissenschaftsstandort. Da wird das »Musikland Deutschland«, so das Motto einer Tagung des Musikrates Deutschland, sich aber freuen. Und vor allem Dieter Bohlen & Co, weil immer mehr Menschen deren Absonderungen für Musik halten.
22.10.
Diskussion Bisky: Nun wird argumentiert (nachdem olle Stolpe die Säuernis zahlreicher SPD-Abgeordneter auf Lafontaine zugegeben hat), die Bundestagsmitglieder könnten sich frei entscheiden und seien nur ihrem Gewissen verantwortlich.
Jaja, die Platte kennen wir. Wohl noch nie etwas von Fraktionszwang gehört oder das Abstimmungsgebahren dieser Freien über die Jahre beobachtet, wie?
Fehlbesetzung Schäuble: Der Mann hat doch gar keine Zeit für das Innenministerium; der muss doch noch immer die 100.000 Mark suchen...
Fortgesetztes Gejammer bei den Redakteuren der »Berliner Zeitung« wegen eines eventuellen Verkaufs des Blattes an eine britische »Heuschrecke«. Geschieht ihnen recht! Erst jetzt werden dort die Dinge beim Namen genannt. Als es noch andere Beschäftigte traf und Müntefering »Investoren« erstmals so qualifizierte, schalt ausgerechnet »BeZ«-Chefredakteur Vorkötter, der nun am penetrantesten barmt, dies noch billigen, platten Antikapitalismus. Das Sein bestimmt eben doch das Bewußtsein!
21.10.
Sensation! Die Experten Steinbrück und Koch entdecken plötzlich die »katastrophale Lage« der Bundes- und anderer öffentlicher Finanzen.
Erstaunlich. Wir Laien hingegen kannten sie schon seit mindestens 25 Jahren!
Wir dürfen also mit einem Überfall der USA auf Syrien in Kürze rechnen! Ein deutscher Staatsanwalt namens Mehlis hat im Auftrag der VN festgestellt, dass syrische Kreise am Anschlag auf den libanesischen Parlamentspräsidenten beteiligt gewesen sein sollen. Schon poltert John Bolton, von George W. Bush persönlich durchgepeitschter Anti-VN-VN-Botschafter der USA los und fühlt sich in seinem Element...
20.10.
Ausgerechnet die Sargindustrie (was es so alles gibt!) beklagt einen »tendenziellen Verfall der Bestattungskultur« in unserem Lande. Unverschämterweise schauen viele Leute auf den Preis und nehmen vielfach nicht mehr die »emotionale Bedeutung des Sarges« wahr. Das setzt bei den Sargtischlern natürlich Emotionen frei!
Apropos! Wir dachten, dias Thema »Leitkultur, deutsche« sei vor Jahren endgütig beerdigt gewesen, als schon mal ein Spitzenkasper der CDU damit baden ging. Aber nein, der neue Bundestagspräsident Lammers gräbt in seiner Verzweiflung um öffentliche Bekanntwerdung nun diese Mumie aus.
Und wieder fällt den hochbezahlten »Wirtschaftsweisen« in ihrem überbezahlten Herbst-»Gutachten« nichts anderes ein, als für eine Reallohnsenkung bei den Arbeitnehmern, weiteren Abbau des Kündigungsschutzes (sie selber sind natürlich unkündbare Beamte!!!), Erhöhung des Renteneintrittsalters (sie selber rackern sich nun wahrlich bis 65 nicht zu Tode!) und selbstverständlich eine Senkung der Renten (dieser miserablen halbbetrügerischen Zwangsversicherung!) zu plädieren. Dann wird »die Wirtschaft« schon für neue Arbeitsplätze sorgen - wie ja schon in den vergangenen Jahren mit ähnlichen Maßnahmen ständig zu beobachten war...
19.10.
Bayern entwickelt sich zur Edikratie: Zunächst bestimmt Hilfskönig Stoiber, dass über seinen eventuellen Nachfolger nicht vor dem 15. November befunden wird, weil es mit seinem, Edis, Posten in Berlin bis dahin nicht zu 100 Prozent wasserdicht ist. Zweitens sollen im gegeben Fall über den Nachrücker - 's Huberle oder »Alle einsperren«-Beckstein - nicht, wie jüngst in Bremen der Nachfolger von Bürgermeister Scherf, die Parteimitglieder, sondern der erlauchte Kreis der CSU-Landtagsfraktion bestimmen. Was geht DAS denn auch die Bürger oder das gemeine Parteivolk an!
18.10.
Bedauerlicherweise hat sich die Mehrheit des Bundestags als kleingeistiger und reaktionärer gezeigt als nötig und in der Bevölkerung vertreten: Nachdem die großen Parteien eine neue Parlaments-Geschäftsordnung besorgt und das Präsidium kostenintensiv (wenn man bedenkt, was ein Bundestagsvormann und seine Vizes monatlich so ziehen...) aufgebläht haben, verweigern sie entgegen gutem Brauch einem Parteivertreter ihre Stimme.
17.10.
Der Spaß geht weiter: Der designierte Verteidigungsminister (warum er?) Jung entblödet sich nicht, im Radio zu seiner Qualifikation aufzuzählen: »Ich habe den 1. Jugendklub in Rheinhessen gegründet und in der elterlichen Winzerei die Apfelbäume beschnitten.« Im Ernst!!! Dagegen ist der Spruch »Ich war jung und brauchte das Geld« von unendlicher fernöstlicher Weisheit geprägt. Aber bei der Bundestrachtengruppe kommt er wahrscheinlich mit dieser unendlichen Schlichtheit sogar an - so wie bei der hessischen Dregger-CDU.
Siehe 3.10.! Horst Seehofer soll nun Minister für agrarische Fragen und den Verbraucherschutz werden. Keine Ahnung. Er. Und ich, warum er.
16.10.
Fünf Tage nicht ferngesehen und heute abend gleich wieder Spaß gehabt: Das ZDF will mir weismachen, der Pfarrer-Hinze-Klon Pofalla soll für die CDU »linke Wähler erschließen«!
11.10.
Ein paar Tage Urlaub
10.10.
Die Große Koalition wird allenthalben als »Zwangsehe« bezeichnet. Lasst das nicht die Türken hören! Denen versuchen wir gerade beizubringen, dass so etwas in Deutschland verboten ist.
Es verdichten sich die Gerüchte um die Einführung einer Autobahnmaut auch für Pkw. Welch' eine Unverschämtheit! Diese Straßen sind Volkseigentum im engsten Sinne des Wortes und von allen per Kfz- und Mineralölsteuer bezahlt. Und manche Spinner wollen sie sogar an private Betreiber verscheuern, damit wir deren Nutzung nochmals berappen dürfen.
9.10.
Bei aller Erschütterung über das Erdbeben in Pakistan und seine Folgen zwei kritische Anmerkungen:
1. Die mangelhafte Infrastruktur und prinzipielle Unfähigkeit zur (Selbst-)Hilfe des Landes ist ja wohl direkte Folge seines milliardenschweren Atombombenwahns: höchstens Schwellenland, aber Kernwaffen haben!
2. In allen TV-Beiträgen sieht und erfährt man, dass zahllose Dörfer von der Aussenwelt abgeschnitten sind und an Hubschraubern großer Mangel herrsche. Ja, liebe Reporter, wie seid denn ihr dort hin (und auch wieder zurück) gekommen?! Da werden offensichtlich skandalöserweise Kameras und zahlreiche andere Ausrüstungsgegenstände hin und her kutschiert statt Lebensmittel und Verletzte zu transportieren!
8.10.
Von professionellen Vatikan-Beobachtern im Italienischen ist zu hören: »Schwule dürfen nicht mehr Priester werden.«
Das lädt zu zwei Gedanken ein. Erstens muss es demnach Homosexuellen entgegen allen anders lautenden Gerüchten bisher gestattet gewesen sein. Zweitens der Abgrund, ob denn weiterhin Kinderschänder gefällig sind.
Die armen RWE! Konnte der »Energieriese« in den letzten 20 Jahren schon seine Infrastruktur nicht modernisieren und musste, muss und wird er aus reiner Notwehr seine Strompreise ständig erhöhen, ereilt ihn nun ein weiterer Schicksalsschlag: Aktionoptionen in Höhe von 145 Millionen Euro wurden nun »werthaltig« (ein geniales Wort!) und prasseln auf die ungeschützten Manager nieder, die sich dagegen nicht wehren können. Anders wir mächtigen Stromkunden, die ihnen pausenlos erfolgreich auf die Fingerklopfen.
5.10.
Die Tagespresse macht mal wieder darauf aufmerksam: Die am besten geschützte Baustelle in Berlin ist selbstverständlich die der unstrittig innigsten Freunde: die zukünftige USA-Botschaft. An allen 187 anderen laufen wir ganz normal vorbei.
Beim Frühstück ist mir als Bürgerrechtler gleich die Schrippe in die Tasse gefallen, nicht nur weil ich - ich gebe es zu - mit einer Undeutschen verheiratet bin:
Da wird einem Tunesier nicht geglaubt, dass er in echt mit einer Urgermanin verheiratet ist, nur weil sie 57 Jahre mehr als er zählt. Generalverdacht: Scheinehe.
Mal abgesehen davon, dass hier sehr tief und wohl ungerechtfertigt in die Art. 1-10 der Verfassung eingegriffen wird: Jetzt sollen Berliner Verwaltungsrichter (leider die notorisch lebensfremdesten) auch noch in die ihnen offenbar allerentferntesten Gefühle eingreifen?!
Es scheint dringend geboten, dass man Berliner Verwaltungsrichter mal auf die Existenz eines Grundgesetzes aufmerksam macht!
4.10.
5 der 10 größten CO2-Dreckschleudern Europas sind alte und unmoderne Kraftwerke in Deutschland, dem Land, in dem die Strompreise wohl am höchsten sind. Deren Betreiber, die darbenden und ausgezehrten Konzerne RWE und EON, wollen daher dringend ihre Preise zum 1.1.06 kräftig erhöhen und warten nun untertänigst auf die ministeriellen Genehmigungen. Gewiss werden sie dann ihre Skandalwerke renovieren...
Dass ich das noch erleben durfte: »Die Grünen« in Berlin setzen sich für die Polente ein und protestieren gegen dortige Mittelkürzungen!
Auch sonst mausern sich die ehemaligen Alternativen zu stinknormalen Politikern: Was etwa Gregor Gysi oder Oskar Lafontaine ungerechtfertigterweise vorgeworfen wird - Flucht vor der Verantwortung, Renate Künast, die verbrauchte, äh Verbraucherministerin, macht genau dies gerade: Sie flieht aus der ministeriellen Verantwortung und wird Fraktionsvorsitzende. Die paar Tage bis zur neuen Regierungsbildung hätte sie doch wohl noch durchhalten können! Oder wo stinkt es?
3.10.
Es ist doch herrlich! Horst Seehofer, Politiker mit dem Image des »Ehrlichen«, gibt hinsichtlich seiner Verwendung im neuen Bundeskabinett in ungewollter Offenheit zu: »Ich bin bereit, wenn ich gerufen werde.« Präferenz für ein bestimmtes Ressort? »Ich bin dazu erzogen zu essen, was auf den Tisch kommt.«
Mit anderen Worten: Posten statt Kompetenz!
1.10.
Ist denn SPD-Fraktions-Vize Ludwig Stiegler immer noch nicht nüchtern? Nach seinem peinlichen TV-Rüpelauftritt neulich bei Kerner rülpst er nun in die Kameras: »Neuwahlen scheuen wir nicht.«.
Wir Wähler allerdings, die wir ihn wegen seiner sicheren Platzierung auf der bayerischen Landesliste nicht verhindern können, schon.
Helmut Kohl, manche werden sich noch an ihn erinnern, wird derzeit mit Preisen nachgerade zugeschissen: Erst die Franz-Josef-Strauß-Medaille in München, nun durch die »Werkstatt Deutschland« in Berlin (allein die Namenswahl weist darauf hin, dass dort nur Lehrlinge arbeiten!). Und zwar beide Male wegen seiner »Verdienste um die deutsche Einheit«.
Das finde ich stets obszön: Wenn Leute für etwas geehrt (und dabei meist auch noch hoch dotiert) werden, was zu tun ihre verdammte Plicht und Schuldigkeit ist/war. Und gerade Kohl konnte ja nun am wenigsten für die Ereignisse. Und wenn etwas passierte, doch wohl auf Basis kundiger Berater - den eigentlich dann zu Ehrenden.